Wahlversprechen der SPD vor der Wahl.
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Archiv Kategorien: Protokolle der Woche

Protokolle der Woche #KW44

6. November 2010

Mitteilung des Senats an die Bürgerschaft: Gesetzentwurf über die Zusammenführung der Stadtteile Hamm-Nord, Hamm-Mitte, Hamm-Süd und die Schaffung des Stadtteiles Neuallermöhe. Verstetigung der Arbeitsstelle Vielfalt, Ergänzung des Haushaltsplan-Entwurfes 2011/2012, Erweiterung der Ermächtigung zur vorläufigen Haushaltsführung. Entwicklung der Versorgungsausgaben Bericht über Stand und Ergebnisse des Instruments zur Prognose zukünftiger Versorgungsausgaben im öffentlichen Dienst der Freien und [...]

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Protokolle der Woche #KW43

31. Oktober 2010

Mitteilung des Senats an die Bürgerschaft: Änderung des Personalausweisgesetzes wegen des neuen Personalausweises. Änderung des Gemeinschaftstarifes des Hamburger Verkehrsverbundes (HVV) / Zustimmung zur Fahrpreiserhöhung. Änderung des Gesetzes über die Erhebung einer Gebühr für Grundwasserentnahmen. Entwurf des Haushaltsplanes 2011/2012. Antrag der Fraktionen von CDU und GAL an den Senat eine Konzeptvorlage für das Altonaer Museum zu [...]

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Protokolle der Woche #KW42

23. Oktober 2010

Mitteilung des Senats an die Bürgerschaft: Gesetzentwurf: Änderung des Sielabgabengesetzes Kleine Anfragen der SPD diese Woche: Böwer: Wer schießt illegal auf der Polizeischießanlage Bahrenfeld? Dobusch: War die Schließung des Altonaer Museums rechtens? Tschentscher: Wie wurde das Paket zum Neuen Haushalt Hamburg 2011/2012 gepackt? Schaal/Völsch: Wie werden Erbbaurechtsgrundstücke verwaltet? Koeppen: Wie kann man die Fußgängerampelschaltung an [...]

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