Wahlversprechen der SPD vor der Wahl.
Zurüruck zum Inhalt

Mehr Bürgerbeteiligung! – Das Ende der Großprojekte?

Donnerstag, 24. Februar 2011

Heute Abend haben Sie die Möglichkeit, an folgender Diskussionsveranstaltung
bei der Patriotischen Gesellschaft teilzunehmen:

Mehr Bürgerbeteiligung! – Das Ende der Großprojekte?

Diskussionsveranstaltung des Arbeitskreises Stadtentwicklung

Es diskutieren auf dem Podium und mit dem Publikum:

Dr. Manfred Brandt (Vorsitzender Mehr Demokratie e.V. Hamburg)
Prof. Dr. Gert Kähler (Architekturhistoriker und Architekturkritiker; freierJournalist)
Andreas Kellner (BSU; Leiter Projektgruppe Sprung über die Elbe) und
Reinhard Wolf (Syndikus Handelskammer Hamburg; Leiter Geschäftsbereich Infrastruktur).

Moderation: Peter Koch (Stadtplaner).

Alle sind herzlich eingeladen!

Link der Veranstaltung

WANN:
Heute, Donnerstag 24. Februar 2011 ab 18:30 Uhr

WO:

Patriotische Gesellschaft von 1765
Trostbrücke 4-6
20457 Hamburg

Telefon 040/366619
info(at)patriotische-gesellschaft.de

Abgelegt unter Allgemein, Hamburg, Politik | Tags: , , | Kommentare (0)

Die direkt gewählten Bürgerschaftsabgeordneten

Mittwoch, 23. Februar 2011


Hier die offizielle Liste der direkt gewählten Bürgerschaftsabgeordneten:

Wahlkreis 1 (Hamburg-Mitte): Hamann, Jörg (CDU), Grote, Andy (SPD), Schmidt, Hansjörg (SPD), Müller, Farid (GRÜNE/GAL), Bischoff, Joachim (DIE LINKE)

Wahlkreis 2 (Billstedt, Wilhelmsburg, Finkenwerder): Hecht, Heiko (CDU), Kühn, Philipp (SPD), Hakverdi, Metin (SPD), Fock, Jan-Hinrich (SPD), Yildiz, Mehmet (DIE LINKE)

Wahlkreis 3 (Altona): Heinemann, Robert (CDU), Dobusch, Gabriele (SPD), Münster, Arno (SPD), Goetsch, Christa (GRÜNE/GAL), Hackbusch, Norbert (DIE LINKE)

Wahlkreis 4 (Blankenese): Prien, Karin (CDU), Schmitt, Frank (SPD), Krischok, Annegret (SPD), Demirel, Phyliss (GRÜNE/GAL), Suding, Katja (FDP)

Wahlkreis 5 (Rotherbaum, Harvestehude, Eimsbüttel-Ost): Wolff, Katharina (CDU), Dr. Schäfer, Martin (SPD), Dr. Steffen, Till (GRÜNE/GAL)

Wahlkreis 6 (Stellingen, Eimsbüttel-West): Ohlsen, Olaf (CDU), Koeppen, Martina (SPD), Dr. von Berg, Stefanie (GRÜNE/GAL)

Wahlkreis 7 (Lokstedt, Niendorf, Schnelsen): Heintze, Roland (CDU), Dr. Schaal, Monika (SPD), Steppat, Sabine (SPD), Möller, Antje (GRÜNE/GAL)

Wahlkreis 8 (Eppendorf, Winterhude): Wankum, Andreas (CDU), Domres, Anja (SPD), Gritz, Daniel (SPD), Hajduk, Anja (GRÜNE/GAL)

Wahlkreis 9 (Barmbek, Uhlenhorst, Dulsberg): Voet van Vormizeele, Kai (CDU), Bekeris, Ksenija (SPD), Dr. Tode, Sven (SPD), Ehlers, Jan (SPD), Dr. Gümbel, Eva (GRÜNE/GAL)

Wahlkreis 10 (Fuhlsbüttel, Alsterdorf, Langenhorn): Hesse, Klaus-Peter (CDU), Eisold, Gunnar (SPD), Martin, Dorothee (SPD), Fegebank, Katharina (GRÜNE/GAL)

Wahlkreis 11 (Wandsbek): Niedmers, Ralf (CDU), Balcke, Jan (SPD), Timmermann, Juliane (SPD), Duge, Olaf (GRÜNE/GAL)

Wahlkreis 12 (Bramfeld, Farmsen, Berne): Kreuzmann, Thomas (CDU), Egloff, Ingo (SPD), Thimm, Carola (SPD), Schwieger, Jens-Peter (SPD)

Wahlkreis 13 (Alstertal, Walddörfer): Thering, Dennis (CDU ), Kleibauer, Thilo (CDU), Dr. Dressel, Andreas (SPD), Timmermann, Karin (SPD), Blömeke, Christiane (GRÜNE/GAL)

Wahlkreis 14 (Rahlstedt): Warnholz, Karl-Heinz (CDU), Badde, Elke (SPD), Buschhüter, Ole (SPD), Hanneken-Deckert, Ulrike (SPD)

Wahlkreis 15 (Bergedorf): Gladiator, Dennis (CDU), Rabe, Ties (SPD), Arndt, Peri (SPD), Lein, Gerhard (SPD), Kerstan, Jens (GRÜNE/GAL)

Wahlkreis 16 (Harburg): Stöver, Birgit (CDU), Schumacher, Sören (SPD), Gutzki-Heitmann, Birte (SPD)

Wahlkreis 17 (Süderelbe): Trepoll, André (CDU), Völsch, Thomas (SPD), Czech, Matthias (SPD)

Abgelegt unter Hamburg, Politik, WAHL2011 | Tags: , , , | Kommentare (0)

Was uns erwartet

Montag, 21. Februar 2011
spd-hamburg

“Wir streben nicht in erster Linie nach dem Wünschenswerten, sondern wir wollen das Machbare schaffen. Deswegen legen wir ein Regierungsprogramm vor, das wir eins zu eins umsetzen wollen. Wir versprechen nur, was wir auch halten können.”

(aus: UNSER HAMBURG: STARK UND SOLIDARISCH – SPD-Regierungsprogramm für Hamburg, Seite 2, Zeile 7ff)

So beginnt das Wahlprogramm der SPD. Sie haben es nun geschafft und können alleine regieren. Demnach können wir auch das erwarten, was sie sich vorgenommen haben:
Eine schnelle Elbvertiefung.
Öffentliche Aufträge nur noch an Betriebe, die die Tarifverträge achten.
Fehmarnbeltquerung bis 2020.
Rückkauf von 25,1% aller Netze.
6000 neue Wohnungen pro Jahr, davon 1/3 Sozialbau.
Kostenlose KITAPlätze für alle Kinder mit maximaler Gruppengröße von 19.
Abschaffung der Studiengebühren in dieser Legislaturperiode.
Ein Moscheenstaatsvertrag.
Längere Öffnungszeiten für städtische Einrichtungen wie die Bücherhallen.
Umgehende Sanierung von Feuerwehr- und Katastrophenschutzgebäuden.

An ihrem Wahlprogramm wird die SPD sich messen lassen müssten. Wir wissen was sie versprochen haben, wir wissen, was wir erwarten können. Nun ist es Zeit Taten folgen zu lassen – und wir werden wachsam sein und beobachten. Und kritisch bewerten und mahnen. Also denkt an euer Geschwätz von gestern, denn wir haben es nicht vergessen.

Freuen wir uns also auf interessante vier Jahre.

Abgelegt unter Politik, WAHL2011 | Tags: , , , | Kommentare (0)

Der Wahlabend in Hamburg

Sonntag, 20. Februar 2011
hhwahl

Vorläufiges Amtliches Zwischenergebnis von 22.31:

SPD 48,3 %
CDU 21,9 %
GRÜNE/GAL 11,2 %
FDP 6,6 %
DIE LINKE 6,4 %
PIRATEN 2,1 %
NPD 0,9 %
Die PARTEI 0,7 %
FREIE WÄHLER 0,7 %
RENTNER 0,5 %
ödp 0,3 %
Bü-Mi 0,2 %
BIG Hamburg 0,1 %

Hochrechnung 20.40:
CDU: 22,3
SPD: 48,6
GAL: 10,8
FDP: 6,6
LINKE:  6,2

Besonders erwähnenswert als stärkste Sonstige: Die Piraten mit aktuell 2%.

Die erste Prognose vom Wahlabend (ARD/ZDF):

CDU: 20,5
SPD: 49,5
GAL: 11,5
FDP: 6,5
LINKE: 7

Damit ist etwas eingetreten, das wohl die meisten nicht erwartet haben. Es ist eine Alleinregierung der SPD möglich, gegen vier schwache Oppositionsparteien, da auch die FDP wieder in die Hamburgische Bürgerschaft eingezogen ist. Warten wir also den Abend ab und die ersten Hochrechnungen, können vielleicht das Bild noch verändern.

Abgelegt unter Heute in Hamburg, Politik, WAHL2011 | Tags: , , , , , , , , , , | Kommentare (0)

Briefwahl erreicht knapp 1/5 der Wahlberechtigten

Samstag, 19. Februar 2011

Laut amtlicher Statistik erreichte der Anteil der angeforderten  Unterlagen zur  Briefwahl gestern am 17.02.
(drei Tage vor der Wahl am Sonntag) bereits 19% aller Wahlberechtigten. Dies liegt wahrscheinlich  an dem neuen personalisierten Wahlrecht und den daraus folgenden umfangreichen Wahlunterlagen. Ein positives Zeichen für einen insgesamt hohe Wahlbeteiligung ist es auf jeden Fall. Ob per Brief bzw. jetzt wahrscheinlich Urnengang beteiligen Sie sich an der Wahl, noch ist Zeit.

Abgelegt unter Allgemein, Hamburg, Politik, WAHL2011 | Tags: , , | Kommentare (0)

Ahlhaus Brücke nach Hamburg

Freitag, 18. Februar 2011

Eine Homepage hat inzwischen jeder. Auch für einen Politiker gehört es sich sein Portfolio gut zu präsentieren. Nun hat Christoph Ahlhaus hingegen, dem als Heidelberger oft vorgeworfen wurde kein Hanseat zu sein, seine Hamburg-Kompetenz ein weiteres Mal bewiesen:

Aus seiner Homepage reichen stolz die vier Pfeiler der Köhlbrandbrücke in den Himmel. Vier? Hat die Köhbrandbrücke wirklich vier? Nein, denn jeder Hamburger kennt seine Wahrzeichen und die Köhlbrandbrücke hat nunmal zwei Pylonen.

Auch wenn dies nur ein kleiner Fehler ist, zeigt es doch einen weiteres Aspekt des Bildes auf, das Ahlhaus die letzten Wochen abgegeben hat.

Bild: Screenshot von http://christophahlhaus.de/ am 18.02.2011/10:30

Abgelegt unter Hamburg, Politik | Tags: , , , , | Kommentare (0)

Die Briefwahl

Samstag, 12. Februar 2011
hhwahl

Der Urnengang ist mühsam und macht für die einzelne Stimme, die kaum Gewicht hat, objektiv kaum Sinn.
Er ist mehr Symbol für die Bestätigung der Demokratie und des Recht eines Jeden.
Vielleicht ist deswegen die Briefwahl beliebt den je, mehr als 132.000 Anträge sind bereits gestellt worden.
Einfach da formlos z.B. per Email zu stellen, keine Portokosten keine Mühe und die Ruhe den Wahlomaten und den Kandidatentest nochmal zu machen, einmal drüber schlafen und die Stimme in Ruhe abgeben.

Briefwahl beantragen

Wahlomat

Kandidatencheck


Und nicht vergessen, alle Unterlagen müssen ordnungsgemäß beigefügt werden (alle 4 Hefte, Wahlschein) sonst ist die Briefwahl Stimme ungültig, also nicht mit betroffene Seiten ausreißen, nur 2 der 4 Hefte beifügen, Unterschrift in der eidesstaatlichen Erklärung vergessen etc.

Ein kleiner Fehler und das ganze war umsonst- und das muss es nun wirklich nicht sein.

Abgelegt unter Allgemein, Hamburg, Politik, WAHL2011 | Tags: , , , , | Kommentare (0)

Rip Huffington Post

Montag, 7. Februar 2011

Am 9.Mai 2005 ging eine Frau ins Rennen die bestehende Mediengiganten durch ein genuin aus dem Internet kommendes Medium herausforderte. Arianna Huffington gründete die Huffington Post, die von da an, auch wegen ihrer exzellenten sozialen Verknüpfungen, in stetiger Regelmäßigkeit mit der Aufdeckung von Scoops Amerikas politische und mediale Landschaft lächerlich machte.

Viele hofften sich von diesem unabhängigen Portal eine Alternative zu den bestehenden Mainstream des Medienzyklus.
Stattdessen verkauft sich die Huffington Post and AOL für 315 Millionen Dollar.  Damit stirbt wieder ein wichtiger Zweig der jungen genuinen  Internetpresse – R.I.P. Huffington Post.

Hier der Wikieintrag.

Abgelegt unter Allgemein | Tags: , , , | Kommentare (1)

Kandidatencheck für Ihre Wahl

Samstag, 5. Februar 2011

Abgeordentenwatch überprüft die Positionen Ihrer Kandidaten

Abgeordnetenwatch bietet einen sehr konkretes Hilfsmittel für die Wahlentscheidungen, die konkreten Kandidaten werden anhand von Thesen auf Übereinstimmung geprüft, wie das auch im Wahl-o-maten geschieht. Besonders hilfreich ist hierbei, das Positionen seitens der Kandidaten begründet werden können.

ZUM Kandidatencheck

Abgelegt unter Hamburg, Politik, WAHL2011 | Tags: , | Kommentare (0)

Eisballschlacht am Fernsehturm

Mittwoch, 2. Februar 2011
hamburg_fernsehturm

Über das Schneechaosgehabe haben wir ja schon zu genüge berichtet, dieses mal muss es also etwas sein, das interessanter ist – und dies haben wir hier: Am allseits bekannten Fernsehturm haben sich Eiszapfen gelöst und fielen auf den Messeplatz. Die Folge daraus ist: Stau.

Der Verkehr soll nach Angaben des Abendblattes über “Grindelallee, Karolinenstraße, Schlump und Lagerstraße” umgeleitet werden, während die Feuerwehr in luftiger Höhe enteisen darf.

Abgelegt unter Heute in Hamburg, Service | Tags: , , , | Kommentare (0)